AGB ( Allgemeine Geschäftsbedingungen)

1. Allgemeingültiges / Grundsätzliches
Für jegliche Geschäfte zwischen dem Kunden (Auftraggeber) und Kismet, Inhaber Christina Semeleit, gelten ausschließlich die folgenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» (AGB). Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden, abweichende Vereinbarungen oder Zusätze sind nur dann wirksam, wenn sie von Kismet ausdrücklich anerkannt werden. Jegliche von dieser AGB abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

2. Angebote, Aufträge und Vertragsabschlüsse
Jedes Angebot von Kismet ist – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Die von Kismet auf Anforderung des Kunden erstellten Kostenvoranschläge verstehen sich nicht als Pauschallösungen, sie beziehen sich in jedem Fall nur auf die exakt und eindeutig aufgeführten Leistungen zzgl. der gesetzlichen MwSt. Alle aufgeführten Preise behalten ihre Gültigkeit für einen Zeitraum von sechs Wochen ab Erstellungsdatum des Angebotes. Mit der Annahme des Auftrages und dem angezeigten Beginn der Auftragsarbeiten kommt ein Vertrag zustande. Eine Auftragserteilung seitens des Kunden kann mündlich (persönlich oder via Telefon) sowie schriftlich per Fax, E-Mail oder Post erfolgen. Eine Auftragsbestätigung seitens Kismet ist nicht verpflichtend. Kismet führt alle Arbeiten mit größtmöglicher Sorgfalt aus, übernimmt aber keine Gewähr für deren späteren Außenwirkung in der Öffentlichkeit. Alle Verträge bzw. Aufträge ohne konkretes Ablauf-, Endoder Abnahmedatum (z. B. Flatrates, Dauer-Promotion- und Optimierungsaufträge, Hosting etc.) sind jeweils schriftlich mit dreimonatiger Frist zum Ende eines jeden Monats kündbar. 3. Bedingungen bei Auftragsdienstleistungen

 

3.1. LEISTUNG UND VERGÜTUNG

Wenn nichts anderes vereinbart wurde, entsteht Kismet ein Vergütungsanspruch für jede Einzelleistung, sobald diese erbracht worden ist. Kismet ist berechtigt, zur Deckung der eigenen Kosten nach Absprache Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen von Kismet, die nicht ausdrücklich durch die vereinbarte Vergütung abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von Kismet. Ebenso sind Auslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z. B. für Kurierdienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Geschäftsreisen auf Wunsch des Kunden) vom Kunden zu ersetzen. Alle Kostenvoranschläge von Kismet sind in jedem Fall unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlich anfallenden Kosten die seitens der von Kismet schriftlich veranschlagten Summe um mehr als 10 % übersteigen, wird Kismet den Kunden so schnell wie möglich schriftlich auf die erwarteten Mehrkosten hinweisen. Die Überschreitung gilt dann als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach Erhalt dieses Hinweises schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt bzw. einfordert. Für alle Arbeiten von Kismet, die egal aus welchem Grund nicht zur Ausführung gelangen, erhält Kismet eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte.

 

3.2. PRÄSENTATION UND NUTZUNGSRECHTE

Kismet nimmt prinzipiell nicht an Konkurrenzpräsentationen ohne Vergütung teil. Für Pitchings (Entwurfs- bzw. Konzeptpräsentationen) steht Kismet ein Honorar zu (Richtwert: 10 % des zu erwarteten Auftragsvolumens), das mindestens den gesamten Personal- und Sachaufwand von Kismet für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält Kismet nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von Kismet, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von Kismet. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, diese weiter zu nutzen. Alle Unterlagen sind unverzüglich an Kismet zu übergeben bzw. auf Kosten des Kunden zurückzusenden. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte nicht verwertet, so ist Kismet berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. In diesem Fall ist die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung von Kismet nicht zulässig.

 

3.3. EIGENTUMSRECHT UND URHEBERSCHUTZ

Sofern schriftlich nicht anders vereinbart, werden die textlichen, grafischen und inhaltlichen Werke von Kismet dem Kunden immer nur für eine einmalige Nutzung abgetreten. Die Kreativ- und Designrechte an Internet-Auftritten, gestalteten Produkten und Layouts liegen in der Regel nach Abrechnung und erfolgter Zahlung beim Kunden. Alle technischen Rechte verbleiben bei Kismet bzw. bei Drittlizenzinhabern, wenn entsprechende Lizenzen von Dritten genutzt wurden.

 

3.4. KENNZEICHNUNG DER LEISTUNGEN

Kismet ist berechtigt, auf allen Medien und bei allen Leistungen in geeigneter Form auf sich bzw. auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

 

4. Termine

Kismet bemüht sich, alle vereinbarten Termine einzuhalten und sämtliche Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch zum vereinbarten Zeitpunkt zu erbringen. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Kismet eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an Kismet. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Kismet. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen, die der Kunde selbst zu verantworten hat – entbinden Kismet in jedem Fall von der Einhaltung des vereinbarten Liefer- bzw. Erbringungstermins.

 

5. Zahlung

Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, sind Rechnungen von Kismet vom Kunden innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen, wobei die jeweilige Rechnungssumme ohne Abzug auf das von Kismet benannte Konto zu überweisen ist. Pro Mahnung kann Kismet eine Gebühr in Höhe von 5,00 € erheben. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Rückhaltungsrecht geltend machen.

 

6. Gewährleistung

Der Kunde hat etwaige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Leistung durch Kismet schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Nachbesserung der Leistung zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens Kismet beruhen. Für die an Kismet überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt Kismet keinerlei Haftung.

 

7. Haftung

Kismet wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Vorschriften auch bei den von Kismet vorgeschlagenen Lösungen ist der Kunde selbst verantwortlich. Kismet wird eine Lösung erst dann freigeben, wenn der Kunde sich von der rechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert und dies Kismet mitgeteilt hat oder wenn er Kismet darüber in Kenntnis gesetzt hat, dass er das mit der Durchführung der Lösung verbundene Risiko selbst tragen wird. Jegliche Haftung durch Kismet für Ansprüche Dritter, die aufgrund der verwendeten Lösung gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet Kismet weder für diesbezügliche Prozesskosten, Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen noch für etwaige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer verwendeten Lösung Kismet selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Kismet schad- und klaglos: Der Kunde hat Kismet somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die Kismet aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

 

8. Sonstiges

Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort für alle sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Ansprüche ist Reichenbach.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Auerbach.

 

Stand vom 01.01.2012

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